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die Propagandamachinerie Spiegel laeuft wieder heiss....

Der Spiegel schreibt von Rechtsstaat...das ich nicht lache. Deutschland ist kein Rechtsstaat...die Gesetze sind nur dazu da das Etablishment zu schuetzen...Bisher hat JEDE Bundesregierung wehement das Grundgestz gebrochen...wieder und wieder und wieder ohne belangt zu werden... wie auch wenn die Gewaltenteilung nicht funktioniert...so ist der Bundesstaatsanwalt weisungsgebunden durch die Justizministerin was soviel heisst das die Exekutive in die Legislative eingreift... Das heisst wenn jemand unsere Regierung verklagt... so kann unsere Justizministerin einfach den Bundesstaatsanwalt anweisen nichts zu tun...was auch schon mehrfach geschehen ist...denn unsere Bundesregierungen sind schon mehrfach verklagt worden...

http://www.mmnews.de/index.php/200908093512/MM-News/Netz-ohne-Gesetz.html

Anm: die "Welt" mal wieder: schmutziger Kampf gegen Reformen... hah werte "Welt" Barak Obama betreibt Nazipolitik, er arbeitet fuer Menschen welche faschistoides Gedankengut mit sich herumtragen und Amerika in eine Diktatur umwandeln wollen...Ausserdem ist Obama mitverantwortlich fuer den anhaltenden Genozid im Irak und in Afghanistan durch Uranmunition (ueber 1.5 Mio Tode Iraker (7,5 % der Bevoelkerung) Das ist Voelkermord. Und jetzt laesst er ueber Israel den Iran bedrohen (Die Kriegsplaene stehen.). Dann waeren 60 Mio Menschen unter Beschuss. Die int. Banken wirds freuen denn die verdienen ja dran, wie auch schon am 1. und 2. Weltkrieg und am Holocaust. Er versucht wie Busch Amerika in eine Diktatur umzuwandeln.
Ihm wuerde ich auch ein Hakenkreuz vor sein Gesicht halten...natuerlich nicht in Deutschland...da wuerde man mir ja unterstellen das ich selber einer waere...so absurd das auch klingen mag

www.welt.de/politik/ausland/article4288068/Schmutziger-Kampf-gegen-Obamas-Reform.html